Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Blue Movie WebVOD
Stand: März 2012



Die Nutzung der Blue Movie Online-Videothek („Blue Movie WebVOD“) auf ww.bluemovie.net steht Kunden der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG („Sky“) als Blue Movie Dienst bzw. Zusatzdienst gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG zur Verfügung.

Ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sky gelten für die Nutzung des Blue Movie WebVOD der Sky diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Blue Movie WebVOD („AGB“).


1. Leistungen von Sky

1.1 Sky hält auf bluemovie.net Inhalte wie z.B. Filme zum Abruf und zur Nutzung nach Maßgabe dieser Bedingungen zur Vorführung im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke bereit. Gegen Zahlung eines Nutzungsentgelts pro Abruf können die von Sky bereitgehaltenen Inhalte von Sky-Kunden, welche über eine 18+ Pin verfügen, online abgerufen und entsprechend dieser Bedingungen genutzt werden.
Sky behält sich vor, die Inhalte jederzeit zu ändern.
Dasselbe gilt für die technische Realisierung des Abrufs. Soweit eine andere technische
Realisierung Einfluss auf die notwendigen Systemvoraussetzungen des Kunden haben sollte, wird Sky den Kunden hierüber informieren.

1.2 Sky stellt im Rahmen des Blue Movie WebVOD die technische Plattform (im Nachfolgenden „technische Plattform“ genannt), derzeit über ihren Dienstleister, die tmc Content Group AG, Altgasse 82, CH-6341 Baar zur Verfügung und ermöglicht den technischen Zugang und Abruf zu den von Sky auf www.bluemovie.net angebotenen Inhalten.

1.3 Weitere Details zum Bestellvorgang, insbesondere den Preisen zur Inanspruchnahme der Dienste ergeben sich aus diesen Bedingungen und/oder werden dem Kunden während des Bestellvorgangs ersichtlich.
Sky weist den Kunden hiermit ausdrücklich darauf hin, dass die jeweils aktuellen
Leistungsbeschreibungen und Preise unter bluemovie.net eingesehen werden können.


2. Nutzungsvorsaussetzungen

2.1 Die Nutzung des Blue Movie WebVOD setzt
- einen bestehenden Abonnementvertrag mit der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG,
- eine 18+ PIN
- die Zustimmung zu diesen AGB
voraus.

2.2 Vor jeder Nutzung des Blue MOVIE WebVOD ist die Eingabe der Sky Kundennummer oder Smartcardnummer und der 18+ PIN durch den Kunden erforderlich.

2.3 Mit jedem Filmabruf kommt zwischen Sky und dem Kunden ein Einzelvertrag, ein sog.
„Nutzungsvertrag“, über die befristete Nutzung von BlueMovie WebVOD im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke zustande. Sofern nicht gesondert Abweichendes
geregelt ist, erfolgt der Abschluss des Nutzungsvertrags durch die Bestellung des Kunden unter Angabe der 18+ PIN und durch die Freischaltung des bestellten Films durch Sky. Sky behält sich vor, einen Filmabruf, also den Antrag auf Abschluss des Nutzungsvertrages, nach Prüfung im Einzelfall abzulehnen.

2.4 Der Nutzungsvertrag kommt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und Lieferbarkeit der
vom Kunden bei Sky angeforderten Leistung zustande.

2.5 Für die Nutzung muss der Kunde sogenannte Hotpoints käuflich erwerben.


3. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

3.1 Die im Rahmen von Blue Movie WebVOD dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte, geschützt.

3.2 Der Kunde erhält gegen Zahlung des Nutzungsentgelts das einfache, nicht übertragbare
Recht, die Inhalte ausschließlich in der jeweils angegebenen Art und Weise zu nutzen. Die
Inhalte sind innerhalb der vertraglich vorgesehenen zeitlichen Grenzen ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt und dürfen weder in irgendeiner Weise bearbeitet, verändert, dauerhaft kopiert noch Dritten bzw. der Öffentlichkeit oder sonst anderweitig zugänglich gemacht, z.B. durch Upload in sog. File- bzw. Streaming-Sharing Systeme, noch kommerziell (z.B. für SMS Dienste) genutzt werden. Jede andere Nutzung ist dem Kunden untersagt. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Überlassung der Nutzungsrechte an den Kunden steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Nutzungsentgeltzahlung an Sky oder an ein von Sky beauftragtes Unternehmen.

3.3 Die Inhalte, welche durch Sky zum Abruf bereitgestellt werden, dürfen -sofern nicht
anders lautend durch die gesonderten Leistungsbeschreibungen und/oder unter bluemovie.net angegeben- nur innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland und Österreich abgerufen werden.

3.4 Der Kunde hat sicherzustellen, dass er die technischen Voraussetzungen zur Nutzung von Blue Movie WebVOD erfüllt. Insbesondere hat er für eine konstante, verfügbare und ausreichende Internetbandbreite zu sorgen. Die Bereitstellung der Endgeräte und der ausreichenden Internetverbindung obliegt dem Kunden. Hierfür anfallende Verbindungskosten (Internet) sind vom Kunden zu tragen.


4. Anmelde- und Zugangsdaten

4.1 Die 18+ PIN darf nicht an Dritte weitergegeben werden und ist vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Der Kunde darf insbesondere Minderjährigen keinen Zugang zur 18+ PIN und den auf bluemovie.net bereitgehaltenen Inhalten gewähren. Soweit Anlass zur Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, muss der Kunde Sky hiervon unverzüglich unterrichten.

4.3 Bei dreimaliger fehlerhafter Eingabe der 18+ PIN behält sich Sky das Recht vor, die 18+ PIN und den Zugang zu sperren. In diesem Fall kann der Kunde eine neue 18+ PIN beantragen.

4.4 Sky behält sich vor, im Falle von erheblichen Pflichtverletzungen des Kunden, dessen
Zugang zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung weiterer Ansprüche
wegen Zahlungsverzuges bestehen fort.

4.5 Sky ist insbesondere berechtigt, den Zugang zu sperren, soweit der Kunde mit
Zahlungsverpflichtungen in Verzug ist.


6. Datenschutz

6.1 Hinsichtlich des Datenschutzes finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung,
insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz sowie das Telemediengesetz. Die vom Kunden
angegebenen personenbezogenen Daten sowie die Daten über Art und Häufigkeit seiner
Nutzung der von Sky erbrachten Leistungen werden von Sky erhoben, gespeichert und
genutzt, soweit dies für die Durchführung der Verträge, insbesondere für den Betrieb der Sky
Hotline und des Sky Service sowie für die Abrechnungen erforderlich ist, und für eine
Auftragsdatenverarbeitung konzernintern oder an beauftragte Unternehmen übermittelt.

6.2 Für die Durchführung des Lastschriftverfahrens und/oder der Zahlung per Kreditkarte (siehe Ziffer 7.2) werden die Bankverbindungsdaten des Kunden an die TeleCash GmbH & Co. KG Konrad-Adenauer-Allee 1, 61118 Bad Vilbel, Deutschland, übermittelt. Im Falle der Zahlung per Kreditkarte werden die Kreditkartendaten des Kunden an die B+S Card Service GmbH, Lyoner Straße 9, D-60528 Frankfurt/Main, übermittelt.


7. Zahlungspflichten

7.1 Für die Zahlung für Abrufe benötigt der Kunde sogenannte Hotpoints. Sobald der Kunde sein Konto mit einer ausreichenden Anzahl von Hotpoints aufgeladen hat, kann er mit diesen Hotpoints die zur Verfügung gestellten Inhalte abrufen.

7.2 Für den Erwerb dieser Hotpoints stehen dem Kunden verschiedene Bezahlverfahren zur Auswahl. Sofern nichts Abweichendes in den gesonderten Leistungsbeschreibungen und/oder unter bluemovie.net angegeben ist, kann der Kunde
zwischen der Bezahlung per Lastschrifteinzug oder über Kreditkarte wählen.

7.3 Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte für Nutzungen zu zahlen, welche über den Zugang des Kunden unter Angabe der Zugangsdaten durch Dritte erfolgt sind. Dies gilt nicht, wenn die missbräuchliche Nutzung durch Sky zu vertreten ist.

7.4 Bankkosten, die infolge eines unberechtigten Rückrufs des Lastschrifteinzugs und/oder infolge einer unberechtigten Stornierung der Zahlung per Kreditkarte durch den Kunden veranlasst werden, stellt Sky dem Kunden in Rechnung.

7.5 Ist der Kunde mit der Zahlung des Entgelts oder einer sonstigen Zahlungsverpflichtung im Verzug, so kann Sky die Inanspruchnahme weiterer Leistungen verweigern. Das Recht zur fristlosen Kündigung des Abonnementvertrags wegen Zahlungsverzuges oder aus einem anderen wichtigen Grund bleibt unberührt.



8. Beanstandungen

Der Kunde ist verpflichtet, Sky unverzüglich zu unterrichten, wenn Inhalte unvollständig oder
mangelhaft durchgeführt oder bereitgestellt wurden. Die Mitteilung hat unter genauer
Nennung des Mangels in Textform (z.B. per E-Mail an support@bluemovie.net) gegenüber Sky zu erfolgen. Die in Kenntnissetzung von Sky durch den Kunden hat unverzüglich nach Feststellung des Mangels, spätestens aber innerhalb von maximal 5 Werktagen, nach
Bekanntwerden des Mangels zu erfolgen.


9. Leistungsstörungen/Haftung

9.1 Sky kann nicht gewährleisten, dass der Zugang zu den abzurufenden Inhalten jederzeit
ohne Unterbrechung und fehlerfrei möglich ist. Der Kunde ist berechtigt, bei einem
vollständigen oder teilweisen Ausfall eines Inhalteabrufes das Nutzungsentgelt
entsprechend der Schwere der Störung entweder zurückzufordern oder anteilig zu mindern,
soweit der Kunde oder sein Erfüllungsgehilfe den Ausfall nicht zu vertreten haben. Eine
solche Rückerstattung/Minderung ist ausgeschlossen, wenn der Ausfall im Verhältnis zur
Gesamtleistung nur geringfügig ist. Insbesondere haftet Sky nicht für Fehler oder
Beeinträchtigungen, welche nicht im Verantwortungsbereich von Sky liegen oder für
Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren.

9.2 Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde ist
für Schäden an der von ihm eingesetzten Hard- und Software alleine verantwortlich.

9.3 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des
Kunden –gleich aus welchen Rechtsgründen- ausgeschlossen. Sky haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruht. Sofern Sky fahrlässig eine
vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für mittelbare Schäden und
untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den
typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.

9.4 Soweit die Haftung von Sky ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Eine etwaige
zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


10. Sonstige Bestimmungen

10.1 Sky ist berechtigt, den Inhalt dieser Bedingungen mit Zustimmung des Kunden zu
ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Sky für den Kunden
zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der
Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich
widerspricht bzw. wenn er nach Hinweis auf die AGB-Änderung einen Filmabruf tätigt. Sky
verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines
unterlassenen Widerspruchs bzw. eines weiteren Filmabrufs hinzuweisen.

10.2 Sky kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Blue Movie WebVOD Nutzungsverhältnis auf einen oder mehrere Dritte übertragen.

10.3 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbestimmungen des Kunden erkennt Sky nicht
an.

10.4 Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht.

10.5 Sind oder werden einzelne Bedingungen dieses Vertrages unwirksam, so bleibt die
Gültigkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.